Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Mit Hilfe der Webseite bietet New York Pizza ihren Kunden die Möglichkeit, Bestellungen bei New York Pizza Filialen auf zu geben und informiert sie über Produkte und Angebote in Bezug auf das ständig wechselnde New York Pizza-Menü. Im Hinblick auf die Bereitstellung von Informationen und Dienstleistungen von New York Pizza auf der Webseite www.newyorkpizza.de gelten die folgenden Bedingungen.

Artikel 1 Definitionen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die folgenden Definitionen in Singular und Plural verwendet.

1.1 Kunden: eine natürliche Person, ab 16 Jahren und älter, oder juristische Person, die über den Bestellservice einen Vertrag mit einer New York Pizza Filiale abschließt;

1.2 Account: Kundenkonto, mit dem es dem Kunden möglich ist, den Bestellservice in Anspruch zu nehmen;

1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen: diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ungleich in welcher Form sie bekannt gemacht werden;

1.4 Bestellservice: die Dienste von New York Pizza auf der Webseite, unter anderen bestehend aus dem Aufgeben von Bestellungen bei New York Pizza Filialen und der Bereitstellung von Informationen über Produkte und Angebote in Bezug auf das ständig wechselnde New York Pizza-Menü;

1.5 Bestellung: die vom Käufer über die Webseite aufgegebene Bestellung von Nahrungsmitteln und/oder Getränken aus dem New York Pizza-Menü;

 

1.6 Benutzer: eine natürliche Person (einschließlich Kunden), die die Webseite besucht und/oder nutzt, unabhängig davon, ob eine Bestellung aufgegeben wird und es zu einem Vertragsabschluss kommt;

1.7 New York Pizza Filiale: die vom Kunden gewählte New York Pizza Filiale eines New York Pizza Franchisenehmers, der die Bestellung ausführt;

1.8 New York Pizza: New York Pizza Restaurants B.V., ansässig an der Smederij 15 in Amstelveen/Niederlande;

1.9 Vertrag: der Kaufvertrag einer Bestellung zwischen dem Kunden und der New York Pizza Filiale;

1.10 Passwort: der Identifikationscode, der dem Kunden, in Kombination mit dessen E-Mail Adresse, den Zugang zum Account ermöglicht;

1.11 Webseite: die Webseite www.newyorkpizza.de.

Artikel 2 Bestellungen, Preise und Zahlungen

2.1 Auf der Webseite bietet New York Pizza den Benutzern die Möglichkeit, Bestellungen bei einer New York Pizza Filiale zu tätigen. Bestellung erfolgt durch Ausfüllen des Bestellformulars und Anklicken des Bestellbuttons.

2.2 Der Kunde gibt die Bestellung auf für die New York Pizza Filiale, die aufgrund der Adresse des Käufers ausgewählt wird oder, im Fall einer Abholung, für die vom Käufer ausgewählte Filiale. New York Pizza hat ein begrenztes Liefergebiet. Wenn sich die Lieferadresse außerhalb jeglichen Liefergebiets der New York Pizza Filialen befindet, wird die Bestellung abgelehnt, es sei denn, der Kunde holt die Bestellung ab.

2.3 Für jede Bestellung gilt der auf der Webseite publizierte Mindestbestellwert (zuzüglich Lieferkosten). Bestellungen für Beilagen werden nur in Kombination mit einer Bestellung von Pizza und/oder Pasta geliefert.

2.3 Bestellungen können ausschließlich ab einer halben Stunde nach Geschäftsöffnung bis zu einer halben Stunde vor Ladenschluss der entsprechenden Filiale vorgenommen werden. Die üblichen Öffnungszeiten der Filialen sind auf der Webseite aufgeführt. New York Pizza garantiert die Genauigkeit der Öffnungszeiten einer Filiale nicht. Für diese Information, wie auch für Bestellungen außerhalb der Öffnungszeiten, kann telefonisch Kontakt mit der Filiale aufgenommen werden. Die Telefonnummern sind auf der Webseite aufgeführt.

2.3 Bei jeder Bestellung wird die Höhe des von der New York Pizza Filiale in Rechnung zu stellenden Betrags auf der Webseite genannt, einschließlich möglicher Lieferkosten und Mehrwertsteuer. New York Pizza ist für die Richtigkeit der Preise und die auf der Webseite aufgeführten Beträge nicht verantwortlich.

2.3 Der Kunde ist selbst für die Bereitstellung korrekter Angaben verantwortlich, die für die Bearbeitung der Bestellung von der New York Pizza Filiale benötigt werden, einschließlich der korrekten Angabe von Namen und Lieferadressen.

2.4 Der Kunde bezahlt die Bestellung online über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmöglichkeiten, oder bar an die New York Pizza Filiale bei Lieferung oder Abholung. Bei Barzahlung einer Lieferung sollte der Kunde Rücksicht darauf nehmen, dass der Kurier höchstens € 10,00 Wechselgeld dabei hat.

2.5 Wenn die Online-Zahlung nicht autorisiert oder abgelehnt wurde, wurde die Bestellung nicht bestätigt und es kam kein Kaufvertrag zustande. Die New York Pizza Filiale ist dann nicht verpflichtet, die Bestellung zu liefern.

Artikel 3 Vertragsabschluss

3.1 Verträge kommen erst zu dem Zeitpunkt zustande, wenn die New York Pizza Filiale die Bestellung des Kunden mit einer elektronischen Bestätigung angenommen hat. Die New York Pizza Filiale ist berechtigt, eine Bestellung innerhalb angemessener Zeit abzulehnen und ab zu brechen, ohne ihre Gründe in diesem Zusammenhang zu erwähnen. Wenn die New York Pizza Filiale die Bestellung storniert, wird New York Pizza den Kunden darüber informieren. Die möglicherweise geleistete Zahlung wird auf das Bankkonto des Kunden innerhalb angemessener Zeit rückerstattet.

3.2 New York Pizza leitet die Bestellung lediglich über die Webseite an die New York Pizza Filiale weiter, ist jedoch keine Vertragspartei. New York Pizza übernimmt keine Garantie für die ordnungsgemäße und/oder rechtzeitige Durchführung der Bestellung und haftet nicht für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages. New York Pizza schließt hierfür alle Haftungsansprüche aus.

3.3 Angesichts der Art der Bestellung und der bestellten Produkte hat der Kunde nicht das Recht, die Bestellung zu widerrufen, nachdem diese von der New York Pizza Filiale angenommen wurde. Das Widerrufsrecht, erfasst in Artikel 7:46d BGB, [SB1] ist daher nicht anwendbar.

Artikel 4 Allgemein - Nutzung der Webseite

4.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Webseite ein zu sehen, herunter zu laden und werden dem Benutzer bei der ersten Aufforderung kostenlos auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt. Zur Nutzung des Bestellservices muss der Benutzer der Webseite erst diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen.

4.2 Wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits auf das Verhältnis zwischen dem Kunden oder dem Benutzer und New York Pizza angewendet wurden, sind sie für alle nachfolgenden Besuche auf der Webseite und Verträge weiterhin gültig, es sei denn, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden geändert.

4.3 New York Pizza ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

4.4 Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn diese ausdrücklich schriftlich oder durch elektronische Mittel zwischen New York Pizza und dem Kunden bzw. Benutzer vereinbart sind.

4.5 New York Pizza schließt die Anwendbarkeit von möglichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden bzw. Benutzer ausdrücklich aus.

4.6 Wenn und soweit jegliche Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig erklärt oder zerstört wird, bleiben die übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unvermindert in Kraft. New York Pizza wird dann eine neue Bestimmung zum Ersatz der ungültigen/zerstörten Bestimmung erlassen, wobei der Anwendungsbereich der ungültigen/zerstörten Bestimmung so weit wie möglich berücksichtigt werden wird.

Artikel 5 Beschwerdeverfahren

5.1 Mögliche Beschwerden über eine Bestellung und deren Lieferung müssen vom Kunden in erster Linie direkt bei der New York Pizza Filiale eingereicht werden. Sollte die Beschwerde unzureichend von der Filiale bearbeitet werden, kann der Käufer seine Beschwerde bei New York Pizza einreichen, an die E-Mail Adresse service@newyorkpizza.de. New York Pizza wird die Beschwerde bearbeiten und sich an die entsprechende Filiale wenden. New York Pizza bemüht sich, die erhaltenen Beschwerden so schnell wie möglich zu bearbeiten und dem Kunden zu antworten.  

Artikel 6 Die Webseite

6.1. New York Pizza hat den Inhalt der Webseite mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Jedoch können die Richtigkeit, Vollständigkeit und Eignung nicht garantiert werden. Mögliche ausdrückliche oder stillschweigende Garantien, Zusagen, Haftung oder Gewährleistungen jeglicher Art werden demnach ausgeschlossen. Insbesondere garantiert New York Pizza nicht:
- dass die Information auf der Webseite richtig, vollständig, angemessen, aktuell, verlässlich und nicht unrechtmäßig ist;
- dass die Webseite uneingeschränkt zugänglich ist, ununterbrochenen funktionieren wird, frei von Viren, Trojanern und anderen Störungen bzw. Mängeln sein wird und dass Mängel behoben werden können;
- dass ihre Systeme nicht unrechtmäßig von Dritten verwendet werden.

6.2 New York Pizza hat jederzeit das Recht, den Benutzerzugriff auf die Webseite dauerhaft oder vorübergehend und ohne Angabe von Gründen zu entziehen und den Account und das Passwort des Benutzers zu deaktivieren.

6.3 Die Webseite enthält Verweise (z. B. durch einen Hyperlink, Banner oder Button) auf Webseiten Dritter. New York Pizza hat keine Kontrolle über diese Webseiten. New York Pizza ist für den Inhalt dieser Webseiten nicht verantwortlich und deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko der Benutzer der Webseite.
 
Artikel 7 Passwort und Account

7.1 Jede Art und Weise, auf die der Benutzer auf die Webseite zugreift, liegt im Verantwortungsbereich des Benutzers. Ebenso ist nur der Benutzer für die Nutzung und Sicherheit seines Passworts verantwortlich und haftbar für jegliche Verwendung, die über das Passwort und den Account der Webseite durchgeführt wird. Das Passwort ist streng persönlich und der Benutzer ist nicht berechtigt, es zur Verwendung Dritter zur Verfügung zu stellen.

7.2 Der Benutzer wahrt New York Pizza vollständig gegenüber allen Ansprüchen Dritter bei Schädigung oder anderweitig, die auf jegliche Weise aus der Nutzung über das Passwort und den Account der Webseite entstanden sind.

7.3 New York Pizza ist berechtigt, das Passwort zu ändern, wenn dies im Interesse der Funktionsweise des Lieferservices und/oder der Webseite erforderlich ist.

Artikel 8 Rechte an geistigem Eigentum

8.1 Die geistigen Eigentumsrechte an der Webseite, einschließlich des Urheberrechts auf Logos, Slogans, Texte, Bilder, Design, Fotos und anderem (festem und/oder beweglichem) Bildmaterial, Software und andere Materialien, Datenbankrechte und Markenrechte (einschließlich der Domain-Namen) sind Eigentum von New York Pizza, seinen Lizenzgebern oder von New York Pizza engagierten Dritten.

8.2 Der Benutzer ist ausschließlich berechtigt, Material von der Webseite für den Eigenbedarf aus zu drucken oder herunter zu laden, ohne kommerzielle Absichten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, Änderungen, Modifikationen oder Bearbeitungen daran vorzunehmen.

8.3 Der Benutzer ist nicht berechtigt, die Webseite oder jegliche Inhalte davon, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von New York Pizza, Dritten in irgendeiner Weise ganz oder teilweise zur Verfügung zu stellen, zu reproduzieren, zu verteilen, zu übertragen oder in irgendeiner Weise in einem anderen Dokument oder anderem Material zu verarbeiten oder wieder zu verwenden.

Artikel 9 Persönliche Daten und Cookies

9.1 Für die Durchführung des Lieferservices muss New York Pizza personenbezogene Daten erheben. Die Webseite enthält eine Datenschutzerklärung mit Informationen über die Verwendung von personenbezogenen und anderen Daten, die über die Webseite gesammelt und verbreitet werden.

9.2 Für die effiziente Funktionsfähigkeit der Webseite verwendet New York Pizza so genannte Cookies. Die Webseite enthält eine Cookie-Erklärung für die Geltung der Verwendung von Cookies auf der Webseite.

Artikel 10 Haftung New York Pizza

10.1 Die gesamte Haftung von New York Pizza, unabhängig aus welchem Grund, ist immer begrenzt auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens bis zu einem Höchstbetrag von € 25 (fünfundzwanzig Euro) pro Ereignis, wobei eine Reihe von Ereignissen als ein Ereignis gilt.

10.2 Direkte Schäden sind ausschließlich:
- die Kosten, die Ihnen entstanden sind, um eine Mängelleistung von New York Pizza aus zu gleichen oder dieser ab zu helfen, damit die Leistung von New York Pizza dem Vertrag entsprechen konnte;
- angemessene Kosten zur Verhinderung oder Minimierung solcher Mängel und zur Bestimmung von deren Ursache und Ausmaß.

10.3 New York Pizza schließt jegliche Haftung für indirekte Schäden, einschließlich jedoch nicht beschränkt auf Folgeschäden, Gewinnausfall und Umsatzverlust, aus.

10.4 New York Pizza haftet nicht für Schäden, die durch Dritte, die die Webseite und/oder den Lieferservice eventuell verwenden, entstanden sind.

Artikel 11 Konflikte

11.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem niederländischen Recht.

11.2 Alle etwaigen Konflikte sind dem zuständigen Gericht im Rechtsbezirk von Amsterdam vorzulegen.